Besteuerung des Konsums nicht der Arbeit

Moderne Steuer- und Sozialsysteme braucht das Land

Modern heißt zeitgemäß und das gegenwärtige Steuer- und Sozialsystem ist völlig veraltet und überfrachtet mit Tausenden von zusätzlichen, selbst für Spezialisten nicht mehr durchschaubaren Ergänzungen. Jeder Steuerpflichtige wird zum potentiellen Steuerhinterzieher, ob er will oder nicht und so wird er auch oft behandelt. Auch das ist mit dem Art. 1 Abs. 1 GG nicht vereinbar.

Hier helfen keine Reförmchen mehr. Hier braucht es etwas völlig Neues und Modernes, der Zeit Angemessenes.

Die indirekten Steuern auf Arbeit und Leistung sind ein Relikt aus den Wachstumsjahren der so genannten Wirtschaftswunderzeiten. Jetzt, wo die Herausforderungen an die Infrastruktur, die Wohnungsfrage nahezu perfekt gelöst sind, gilt es Leistung zu belohnen. Denn Arbeit gibt es in Hülle und Fülle. Über 90% der Bausubstanz ist nach energetischen Gesichtspunkten sanierungsbedürftig.

Die gegenwärtige „Steuer"-Politik steuert uns immer weiter in die Schuldenspirale und direkt in den Staatsbankrott. Siehe hierzu auch den Vortrag zu Prof. Dr. Dr. Wolfgang Berger.

Genauso wichtig wird es sein, dass wir moderne und dementsprechend zeitgemäße Sozial-systeme entwickeln, die sicher stellen, dass Menschen, die keine Arbeit mehr bekommen oder aus Alters- oder gesundheitlichen Gründen keine mehr annehmen können, sich wie  Bettler vorkommen. Das ist zutiefst würdelos und mit dem GG Art. 1 Abs. 1nicht vereinbar:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."

Alleinstehende Mütter sind quasi gezwungen die Erziehung ihrer Kinder zu vernachlässigen um das dringend nötige Kleingeld zu verdienen. Kinder- und Altersarmut sind ein beschämendes Ergebnis einer verfehlten Politik und eines modernen Staatswesens unwürdig.

Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommen

Das Grundeinkommen (BGE) ist ein Aspekt von vielen, der uns durchaus bedenkens- und diskussionswert erscheint und selbst von den Parteien diskutiert wird. Es scheint für viele eine Utopie, obwohl wir ein bedingtes Grundeinkommen bereits als Kindergeld, Krankengeld, Heizkostenzuschuss, Fernsehgebühren-Zuschuss, Rente, Hartz IV etc. haben. Warum wir die Bedingungslosigkeit für so wichtig halten und wie es finanziert werden kann, werden wir im Folgenden erörtern.

Dabei ist Selbstbestimmung durch ein BGE auch nur Mittel zum Zweck. 'Regiere Dich selbst´ dient allein dem Ziel, die aktuellen guten Gefühle zu erhöhen, d. h. mehr Zufriedenheit und Glück zu schaffen.

Dann - sobald es BGE gibt - muss niemand mehr eine Arbeit annehmen, die ihm keinen Spaß verspricht, weil er sie für sinnlos hält!

Dabei ist das BGE nur das "Sahnehäppchen" einer viel weiter reichenden Strukturänderung. Diese besteht in der Verschiebung der Besteuerung von der Arbeit auf den Konsum. Diese einfache, für viele zu einfache Maßnahme, hat enorme Auswirkungen auf die Arbeitsmotivation. Die Besteuerung der Arbeit ist ein Relikt der Vergangenheit, der Selbstversorgungswirtschaft (Subsistenzwirtschaft), da hier nicht genügend Frei-Tausch-Akte (Leistung gegen Geld) durchgeführt wurden. Erst die fortschreitende Arbeitsteilung durch die Industrialisierung ab dem 19. Jahrhundert eröffnet diese Möglichkeit. In Form der Mehrwert-, Benzin- und sonstiger Konsumsteuern werden diese bereits jetzt erhoben. Nur der Freie Tausch ermöglicht diesen Mehrwert für beide Tauschpartner. Technik und Fleiß schaffen mehr Leistung, aber noch keinen Mehrwert. Unabhängig von der gefühlsoptimierenden Leistungserbringung, die für jeden das Motiv zur Arbeit ist, entsteht der gesellschaftliche Wert erst durch ihren freiwilligen Tausch. Damit wieder deutlich wird, dass nur bereits erbrachte Leistung konsumiert werden kann, wird das Grundeinkommen nur aus tatsächlich vereinnahmter (verdienter) Mehrwertsteuer finanziert. Stellt Euch vor, in der Tagesschau wird täglich die verdiente Mehrwertsteuer gemeldet. Damit kann sich jeder ausrechnen, wie hoch sein Grundeinkommen in zwei Monaten sein wird. Das wird eine ganz spannende Geschichte für alle.

Den meisten Menschen wird nicht bewusst sein, das alle Preise letztlich nur aus Lohn, Gewinn, Sozialabgaben und Steuern bestehen. Die Verschiebung der Besteuerung auf den Konsum wird auf Dauer nicht zu höheren Preisen führen. Ganz im Gegenteil werden die Preise durch die vermehrt erbrachte und auf dem Markt angebotene Leistung tendenziell leicht nachgeben. Das ist ein weiterer Vorteil für alle Menschen, die mit ihrem Einkommen rechnen wollen (müssen?).

Jetzt sind wir an dem Punkt, den die meisten Menschen für den Entscheidenden halten. Wie finanzieren wir das BGE?

Das Bruttosozialprodukt beträgt z. Zt. ungefähr 2,4 Billionen € im Jahr. Davon fließen heute etwa 1/3, d.h. 800 Milliarden in den Sozialbereich. Teilen wir diese 800 Mrd. durch 80 Mio. Bürger, erhalten wir 10.000 € pro Jahr, sprich´ 830 € pro Person und Monat. Dies entspricht in etwa dem Hartz IV-Satz für eine allein lebende Person. Außerdem stehen uns weitere Milliarden aus eingesparten Verwaltungs-Strukturen zur Verfügung. Die Ämter sind heute ein erheblicher Kostenfaktor. Wenn wir BGE haben, entfallen die meisten Ämter und erst recht Formulare, Formulare, Formulare...

Von Finanzierungsproblemen bleibt auch nichts übrig.

Des Weiteren wird die Entlastung der Löhne (keine Steuern und Sozialabgaben) zu einem enormen Leistungsschub führen. Die Einsparungen in der Verwaltung der Betriebe wird die Exportpreise erheblich senken und unsere Wettbewerbsfähigkeit erhöhen.

Damit ist die Kreditkrise auch gleich erheblich entschärft, haben doch die Kreditnehmer ca. 50% mehr Netto vom Brutto, also genug Geld, um ihre Raten zu bezahlen.

Wir brauchen kein Konjunkturprogramm mehr auf Pump. Welcher Vater, welche Mutter bestiehlt ruhigen Gewissens die eigenen Kinder? Unsere im Denken vergangener Zeiten gefangenen Alt-Abgeordneten tun das leider. Das Willi-Weise-Projekt tritt an, den Parteien dabei zu helfen, unsere schöne Welt angenehmer zu machen. Ja, wir können das.

Dieser kurze Abriss wird jeden Selbst-Denker zu weiteren Überlegungen und Betrachtungen führen. Bei Fragen stehen die Experten der Wählergemeinschaft Willi Weise zur Verfügung.
Jetzt ist es an jedem selbst, ob er weiter sich und seine Kinder bestehlen lässt, oder etwas tut. Es ist dieses Mal so einfach: Mit der Zweitstimme die UNABHÄNGIGE wählen und mit der Erststimme das Neue in den Bundestag holen. Die Erststimme dem Namen geben, der das Kennwort WählergemeinschaftWilli Weise- Unabhängige auf dem Wahlzettel ( ganz Unten) stehen hat. Das bekommt jeder hin.